Achtung! Meine Beiträge im Forum spiegeln meine persönliche Meinung wieder. Wenn Dinge (auch) KO2100 betreffen, schreib ich das dazu. Bitte aber generell meine Postings NICHT als offiziellen KO2100 Standpunkt zu verstehen!
Ist das Fortführen einer Maßnahme EUR 100.000 wert? Wie hoch sind die 2.6 Prozent der Gemeinderäte zusammen, lässt sich damit die Syntegration finanzieren
Wie hoch war die Summe, die da in welchem Zeitraum an N1TV gewandert ist? Ist N1TV nicht ein Privatsender? Welche Gegenleistung hat N1TV dafür geleistet? Ist man auf diese Maßnahme nur durch Malik gekommen?
Wie können sich hier Bürger der Stadt einbringen? Welche dieser Handlungsempfehlungen sind so unglaublich einfallsreich, dass die Stadgemeinde diese selber nicht finden konnte? Wieviel werden diese Handlungsempfehlungen der Stadt zusätzlich zu den EUR 100.000 kosten [Entwicklung einer Kulturplattform wird vermutlich nicht gratis sein, auch hat mich darauf noch niemand angesprochen, Stichwort KO2100]?
Und das ganze in absoluten Zahlen, aufgeschlüsselt nach Maßnahme?
Welche? Welche nicht?
Die Beantwortung der Fragen im KO2100 Forum wäre schon sehr hilfreich. Eine zusätzliche pro-aktive Teilnahme, mit Ankündigung von Maßnahmen und mit Möglichkeit, sich als "Normalsterblicher Nichtsyntegrierer" einzubringen wäre sogar noch netter.
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N1 TV
Ersparnis ca. 10.000 €
War für einen Beitrag pro Woche
GR Verzicht auf Erhöhungen
Ersparnis gering, kann es aber nicht beziffern. Dies wurde bereits Anfang Jänner in einem Finanzgespräch von der SPÖ vorgeschalgen, also vor der Syntegration.
Wie können sich hier Bürger der Stadt einbringen?
ich befürchte gar nicht. Es wird nicht einmal allen Gemeinderäten erlaubt dabei mitzumachen.
Entlastung Budget
da ist auch noch vieles unklar.
Da es kein Handout bei der Präsentation gab, kann auch die Frage wo wieviel gespart werden soll von mir nicht beantwortet werden.
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immer wieder schön, zu sehen, dass vorbilder wirken *g* - wir stellen auch immer die tagesordnung der gr-sitzung auf die homepage und haben schon gemerkt, dass zumindest die politischen mitbewerber vorher schaun, dass wir auch alles geschriebene dann in der sitzung auch sagen *lol*
back to syntegration:
ja stimmt, die meisten der handlungsempfehlungen haben wir schon vorher gekannt. ich hab inzwischen auch von malik irgendwo gelesen, dass die syntegration nichts mit "brainstorming" zu tun hat, sondern es um die umsetzung geht.
we'll see, wäre ja schon was, wenn die umsetzung von projekten künftig besser funktioniert. derzeit hab ich aber nicht den eindruck, dass malik uns bei der effizienten umsetzung besonders hilfreich ist.
dass die öffentlichkeit dabei nicht eingebunden wird... ja - so wie bei allen möglichen anderen projekten der gemeinde - bürgerInnenbeteiligung ist nicht das große plus. vielleicht funktioniert das mal, wenn die homepage umgestellt wird und dateien zur information leichter hochgeladen werden können... :-(
die finanziell großen brocken bei der syntegration, überstunden der gemeindebediensteten und "küraufgaben" (also alles, was die gemeinde nicht machen muss) sind noch nicht wirklich detailliert, meines wissens - d.h. damit auch noch nicht wirklich "durch" (den gemeinderat).
insofern: nein, ist noch keine 100.000 wert (hats aber auch noch nicht gekostet).
und, wenns so weitergeht, seh ich den wert auch in zwei jahren nicht :-(.
dass nicht alle gemeinderätInnen über alle handlungsempfehlungs/projekte informiert werden ist zach und find ich auch nicht gscheit - andererseits versteh ich auch, dass die övp sich die projekte nicht "im vorfeld" schlechtreden lassen will. ist einfach verkorkst - und meiner meinung nach ist die malik auch nicht wirklich auf die situation "budgetsanierung unter einbindung aller parteien" vorbereitet.
Ich habe soeben ein Fax an Hrn. Bgm. Gepp mit folgendem Inhalt abgeschickt:
Herrn Bgm. Christian Gepp
Hauptplatz 39
2100 Korneuburg
Betreff: Bitte um Information
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gepp,
ich verfolge als Bürger und Teilnehmer am Korneuburg-Forum ko2100.at die Korneuburger Budgetsanierung mit großem Interesse und sehe – wie Sie eventuell verschiedenen Postings von mir entnehmen können – die Anwendung der sogenannten „Syntegration“ mit größter Skepsis.
Der offiziellen Gemeindehomepage http://www.korneuburg.gv.at entnehme ich als eines der Leitziele der Korneuburger Stadtverwaltung:
Alle Prozesse zur Information des Stadt- und Gemeinderates der Stadt Korneuburg als Oberste Organe der Gemeindeselbstverwaltung unterliegen dem Gebot des “gläsernen Rathauses”.
Das gibt mir die Zuversicht, Sie zu fragen, wie die beiden offiziellen Stellungnahmen der Stadtverwaltung zum Thema Syntegration zu verstehen sind:
30.1.2012, Gemeindehomepage („Syntegration“ – Wir sind auf dem richtigen Weg):
Bis jetzt wurden ca. 2/3 der Handlungsempfehlungen bereits quantifiziert. Diese ergeben bereits ein Potenzial von rund EUR 1,4 Mio.
27.2.2012, Gemeindehomepage (Syntegration - Korneuburg setzt erste konkrete Maßnahmen):
Dabei zeigt sich schon jetzt eine nachhaltige Entlastung des Korneuburger Budgets für 2015 um 1,4 Mio. Euro. Bis jetzt konnten 60 Prozent aller Maßnahmen quantifiziert werden.
Muss ich daraus schließen, dass der Fortschritt in der Aufarbeitung der Ergebnisse des Syntegrationsworkshops ins Stocken geraten ist? Immerhin wurde in rund einer Woche (vom 22.1. bis 30.1.2012) jenes Ergebnis erarbeitet, das in den folgenden 4 Wochen (bis 27.2.2012) offenbar nicht mehr vertieft werden konnte?!
Ebenfalls unter Hinweis auf Ihr Leitziel des „gläsernen Rathauses“ ersuche ich Sie, die Aufschlüsselung dieser angegebenen „EUR 1,4 Mio“ darzulegen. Sie werden verstehen, dass die Glaubwürdigkeit dieser Angabe darunter leiden muss, wenn sie nicht belegt ist.
Die wesentliche Frage erscheint mir jedoch: Was zwingt Sie dazu, trotz aller kritischen Stimmen und Argumente diesen Weg der Malik-Syntegration unbeirrt fortzusetzen? Vielleicht können Sie auch dafür eine nachvollziehbare Erklärung anbieten?
Warum ziehen Sie nicht kostengünstigere und fachlich fundierte Alternativen wie etwa das „Zentrum für Verwaltung und Forschung“ (http://kdz.eu) in Betracht? Was hat konkret gegen eine Beratung und Begleitung durch das „Zentrum für Verwaltung und Forschung“ gesprochen?
Im Sinne größtmöglicher Transparenz findet es sicherlich Ihre Zustimmung, wenn ich diesen Brief und gerne auch Ihre Rückantwort im Korneuburg-Forum ko2100.at veröffentliche.
Zugegeben nur eine Kleinigkeit, aber es missfällt mir, weil es als Desinformation angelegt ist:
(Quelle: korneuburg.gv.at, "Syntegration - Korneuburg setzt erste konkrete Maßnahmen", 27.2.2012)
Das legt nahe, dass der Verzicht auf die Erhöhung der Aufwandsentschädigung als Ergebnis und Umsetzung der Syntegration zu verstehen sei.
Die Wahrheit ist:
Das lässt sich mit der Syntegration also bestenfalls an den Schwanzhaaren verbinden.
Wenn man nachrechnet, wird's dann geradezu lächerlich:
Ein Gemeinderat bekommt € 244,-/Monat (Quelle: thp, 16.8.11, "Wie ticken Parteien"). Macht pro Jahr € 2.928,-, davon 2,6%: € 76,13.
Dieser selbe Gemeinderat verantwortet (anteilsmäßig und wenn er nicht zur SP gehört) € 500.000,-/23 = € 21.739,13, die an Malik gezahlt werden sollen (VP 18 + Grüne 3 + FP 2 -> das ergibt 23 Nicht-SP-Gemeinderäte, die für die Syntegration gestimmt haben).
Anders ausgedrückt: Die Pro-Syntegrations-Gemeinderäte müssen 285 Jahre lang auf ihre Erhöhungen verzichten, bis die Syntegrationskosten eingeholt sind (so gesehen wär's für die führenden Politiker günstiger, diese beiden Dinge lieber nicht in Verbindung zu bringen ...).
Ich multipliziere noch, um den Kostenbeitrag zur Budgetsanierung von allen Gemeinderäten zusammen zu ermitteln: 76,13*37= € 2.816,81 pro Jahr.
Also: Der Beitrag zur Budgetsanierung, der da den schwierigen Weg auf die Gemeindehomepage gefunden hat, beträgt sage und schreibe € 2.816,81!
Wie beeindruckt und dankbar soll ich mich jetzt zeigen? Offen gestanden: Da kostet der Sand mehr, den man uns da in die Augen streuen will.
Nun, überrascht mich nicht besonders, danke für's Nachrechnen. Ich gehe davon aus, dass wenn der Betrag tatsächlich signifikant gewesen wäre, dieser nicht als Prozentangabe den Weg auf die Gemeindehomepage gefunden hätte, sondern als absolute Zahl. Auch das "zufällige" Fehlen des Hinweis auf die Vorjahre, in denen auch auf die Erhöhung verzichtet wurde, passt da gut in's Gesamtbild.
Bin schon gespannt, wie sich die 1,4 Mio zusammensetzen.
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Findet sich ab sofort auch auf der VP Korneuburg Homepage! Neu ist auch ein Beitrag zum Thema Stadtradio, den ich der Übersichtlichkeit halber hier kommentiert habe.
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Korneuburgs Politiker halten offenbar mehr vom "persönlichen Gespräch":
Auf mein Fax hin hat mich Bgm Gepp angerufen. Und - "zufällig", am Tag davor - hat mich einer der Stadträte zu einem Gespräch eingeladen.
Um welche Erkenntnisse bin ich jetzt reicher?
Lt. Bgm Gepp
- werde intensiv in den Projektgruppen gearbeitet - das Ergebnis werde man erst in 2-3 Jahren sehen. Erst wenn Projekte "fertig" entwickelt sind, werde veröffentlicht, vorher nicht;
- arbeite Malik professionell, es gäbe einen "Ruck" bei den Mitarbeitern der Gemeinde;
- seien Fa. Saubermacher und Bgm Mock (St. Veit/Glan) hochzufriedene Referenzkunden für die Syntegration;
- seien die 500.000,- kein Thema, weil Korneuburg sowieso nur 100.000,- zahlen würde; Details der Abrechnung konnte ich nicht erfahren, außer: es sei noch keine Rechnung gelegt worden;
- läge es ausschließlich in der Verantwortung der SP, wenn sie nicht teilnähme.
Was das besondere, geniale, überwältigende an der Syntegration ist, kann niemand erklären.
Nachträglich frage ich mich: Warum der mündliche Kontakt? Aus der Privatwirtschaft kenne ich das Prinzip der Schriftlichkeit - es hat den Vorteil der Eindeutigkeit und späteren Nachvollziehbarkeit. Mündliches kann man nachträglich immer noch falsch verstanden oder nicht so gemeint oder vergessen haben.
Den von mir/uns kritisierten Betrag von 500.000,- dadurch zu marginalisieren, dass man ihn ja großteils vom Land geschenkt bekäme, vollziehe ich persönlich nicht nach: Es bleibt immer noch unser Steuergeld, und die adäquate Gegenleistung kann ich nicht erkennen.
Wer "saubermacher syntegration" googelt, findet die Firma Saubermacher (Vorstand Hans Roth) als äußerst engagierten Malik-Promotor. Vielleicht kann jemand erklären, was ihn derart motiviert?
Bgm Mock (St. Veit/Glan) berichtet laut http://ktnv1.orf.at/stories/407171 (letzter Absatz), dass St. Veit kostenlos syntegriert worden sei. Hmm - was mag das für Gründe haben?
St. Veit ist im übrigen auch die Heimatgemeinde unseres Stadtarztes und früheren langjährigen Stadtrates Dr. Priessnitz (so klein ist die Welt!). Und St. Veit hat uns auch die Weihnachtsdekoration verkauft (gebraucht, € 12.000,-), die seit Weihnachten 2010 unseren Hauptplatz schmückt.
Und das ist genau der Grund warum die SPÖ nicht für die Syntegration mit Malik gestimmt hat. Es wird immer nur von 100.000 Euro gesprochen. Aber es werden 500.000 von Steuergeldern ausgegeben. Steuergelder die wir alle zahlen. Es ist ja egal ob es unserer linken oder rechten Tasche genommen wird. Weg ist weg.
Ebenso gibt es immer noch keine Abrechnung was das Syntegrationswochenende gekostet hat. Das einzige was bekannt ist, das das Wochenende „Nebenkosten“ von über 10.000 verursacht hat. (Saalmiete, Verköstigung, usw.)
Auch glaube ich ist den zustimmenden Fraktionen der zugrundeliegende Vertrag des Landes immer noch nicht bekannt. Aber dazu könnte Elik mehr sagen, da sie ja in der Syntegration Informationen erhält, im Gegensatz zur SPÖ.
Auch zu diesem Teil eine kleine Anmerkung von meiner Seite:
Das Angebot der SPÖ bei den oben erwähnten Projekgruppen produktiv mitzuarbeiten wird von Bürgermeister Gepp abgelehnt.
Die SPÖ Korneuburg war und ist weiterhin bereit, mit aller Kraft für Korneuburg zu arbeiten. Die Bedenken zum Syntegrationsmodell bleiben unverändert, und daher ist unsere Devise: Die SPÖ Korneuburg arbeitet konstruktiv bei den Projekten auf Expertenebene mit und bringt ihr Wissen und Erfahrungen ein.
Die SPÖ steht aber nicht für Sitzungen / Besprechungen zur Verfügung, bei welchen Vertreter von malik management anwesend sein werden. Deshalb wird kein SPÖ Vertreter in die Steuergruppe entsandt.
Die sich aus dem Syntegrationswochenende ergebenden Projekte/Überschriften sollen nun mit Leben, sprich Zahlen erfüllt werden. Das Konzept dabei ist, dass die Projektverantwortlichen Mitarbeiter der Stadtgemeinde, und deren Stellvertreter die jeweiligen politischen Referenten, sein sollen. Bei einer ersten Präsentation sogenannter Syntegrationsergebnisse am 17.2.2012 wurde von Bgm. Gepp dazu aufgerufen, das sich Interessierte an der Mitarbeit melden sollen.
Entsprechend diesem Aufruf habe ich mich, zuständiger politischer Referent für Stadt & Bürgerservice, meine Mitarbeit bei 4 Projekten, die in mein Referat fallen, angeboten. (Teils als Stellvertreter, Teils als Teammitglied). Dies tat ich den jeweiligen Projektverantwortlichen kund.
Bürgermeister Gepp teilte mir daraufhin, schriftlich per Mail, folgendes am 24.2. mit:
"die Syntegration ist ein in sich abgeschlossener Prozess.
Von Eurer Seite (Anm.: gemeint SPÖ) gab es den Entschluss sich diesem Prozess zu entziehen. Leider ist es nicht möglich nur teilweise dabei zu sein. Denn wir wollen ja auch nachhaltig erfolgreich ganzheitlich arbeiten und nicht nur teilweise unser Budget optimieren und sanieren.
Im Zuge der Besprechung in den Ausschüssen seid ihr ja aber ohnehin dabei.
Sollte es überraschender Weise von eurer Seite nun doch gewünscht sein dem Prozess vollinhaltlich (mit Malik, mit Mitarbeit, ...) beizuwohnen, was mich freuen würde, bitte ich um eine rasche Entscheidung bis Dienstag früh, danke"
Aus meiner Sicht ist das eine klare Beschneidung meiner Arbeit für das Referat Stadt & Bürgerservice. Scheinbar will die ÖVP unter Bgm. Gepp alles im Alleingang entscheiden. Wozu gibt es dann Stadträte und Ausschussvorsitzende? Sollen die nur mehr warten was der Bürgermeister vorschreibt und dann für unpopuläre Maßnahmen den Kopf hinhalten?
Es möge sich jeder seine eigene Meinung dazu bilden.
Das sehe ich anders: Christian Gepp ist unser Bürgermeister, er ist daher für die Zusammenarbeit / Nicht-Zusammenarbeit, aka Allianz in der Gemeinde verantwortlich.
Problematische Konstellationen im Vorfeld der Syntegration sind hier in den 337 Kommentaren zuhauf aufgeführt:
VP weiß seit Sommer bescheid, informiert die Parteien aber erst kurzfristig vor der GR Sitzung, parteinaher Malik mit wenig kommunaler Erfahrung und horrendem Preiszettel statt annerkanntes KDZ, keine Offenlegung der Ausschreibung / Beauftragung, keine Gesprächsbasis vor der Budgetrunde, arrogante Budget-Nicht-Nachverhandlung im Jänner, konstruiertes mediales Theater um den Heizkostenzuschuß, und und ...
Auf Vermittlung von reburg und EliK wurde danach zumindest ein umfassendes Kostenkontrolling zugesichert, dass scheinbar auch nicht funktioniert.
Das ist die eine Seite bzw. was an Informationen öffentlich zugänglich ist.
Wie sehr sich Bgm. Gepp seit Sommer 2011 um einen All-Parteien-Konsens bemüht hat, will er uns bisher nicht nachvollzieh- und -prüfbar mitteilen.
Wahrscheinlich aus gutem Grund, weil es hier wohl ein ständiges Taktieren und keine offene Gesprächsbasis gegeben hat.
Das ist extrem kontraproduktiv und schadet Korneuburg, weil sich die öffentliche Diskussion dadurch fast ausschließlich um das parteipolitische Hick-Hack inklusive Begleitmusik dreht, statt um die inhaltlichen Maßnahmen.
Anm.: Dies ist ein offenes, unzensuriertes Forum, in dem jeder, auch Bgm. Christian Gepp jederzeit seine Sicht der Dinge kundtun kann. Tut er es nicht, möge jeder seine Schlüsse daraus ziehen.
Wenn Du verstehst, sind die Dinge wie sie sind. Wenn Du nicht verstehst, sind sie, wie sie sind. - ZEN Spruch
Christian Gepp hat bereits seit 2008 einen Benutzer auf KO2100, Inhalte (Foren-Beiträge, Kalender-Einträge, usw.) hat er damit aber noch keine eingebracht. Würde mich freuen, wenn sich da was tut.
Achtung! Meine Beiträge im Forum spiegeln meine persönliche Meinung wieder. Wenn Dinge (auch) KO2100 betreffen, schreib ich das dazu. Bitte aber generell meine Postings NICHT als offiziellen KO2100 Standpunkt zu verstehen!
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