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Foren > Politik > Syntegration

Diskutanten:15 Mitglieder in 386 Beiträgen
Erstellung:
2011-12-28 durch Ric
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Ric

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Beiträge: 191
#241
AW: Syntegration
2012-02-07 23:27
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Habe nun versucht, chronologisch die "Entstehungsgeschichte" der Korneuburger Syntegration zusammenzufassen, auch im Hinblick darauf, was die Stadt davon in Zukunft lernen könnte. Für mich ergibt sich nun folgendes Bild:


Irgendwann im Jahr 2011 (wer ein genaueres Datum nennen kann, bitte melden!) stellt die NÖ Landesregierung der KO-ÖVP die Rute ins Fenster und legt ihr die Syntegration nahe (teils ist von „mehr als sanften Druck“ seitens der Landesregierung die Rede ).

Die KO-ÖVP informiert die anderen KO-Fraktionen und die Öffentlichkeit nicht. Gegenüber der NÖ Landesregierung scheint die KO-ÖVP keine bessere Idee als die Syntegration zu haben und schwenkt auf diesen Kurs ein.

Am 17.08.2011 erwähnt das Wirtschafts Blatt Korneuburg im Zusammenhang mit der Syntegration, dies fällt scheinbar niemandem auf, bzw. es entsteht keine öffentliche Diskussion darüber.

Die KO-ÖVP informiert die anderen KO-Fraktionen am (..?..) und kann somit nicht mehr so leicht ohne Gesichtsverlust eine alternative Lösung verfolgen.

Die Öffentlichkeit wird von den KO-Fraktionen ebenfalls nicht informiert.

Am 04.12.2011 berichtet die Presse davon, dass „Korneuburg und Tulln bereits in Gesprächen mit dem Malik Management Zentrum sind“ und dass Korneuburg eine Pilotprojektstadt sein soll, wofür Beratungsleistungen in der Höhe von 487.000Euro zu Verfügung gestellt werden und die Gemeinde noch einmal 100.000Euro dazuzahlen muss. Die KO-Öffentlichkeit nimmt davon keine erkennbare Notiz.

Mit den Stimmen der KO-ÖVP und einigen anderen Gemeinderätinnen wird die Syntegration in der Gemeinderatssitzung am 14.12.2011 beschlossen. Für die Mehrheit des KO-Gemeinderates ist es nun schwierig(er), ohne Gesichtsverlust nach Alternativen zur Syntegration zu suchen.

Am 20.12.2011 informiert die NÖN über die auf Korneuburg zukommende Syntegration und nennt die Kosten von 500.000€.

Am 28.12.2011 beginnt im Forum ko2100 die Diskussion.


Nun zur Frage, was könnte man daraus lernen:

1. Hätten die KO-Fraktionen die Öffentlichkeit rechtzeitig vor der Gemeinderatssitzung vom 14.12.2011 informiert, und wäre die öffentliche Diskussion damals schon gestartet worden, wäre es aus heutiger Sicht eher kaum denkbar, dass die ÖVP irgendjemanden im Gemeinderat auf ihre Seite hätte ziehen können. Die Syntegration wäre nicht beschlossen worden.

2. Hätte die KO-ÖVP die anderen KO-Fraktionen und die Öffentlichkeit informiert, bevor sie von der NÖ-Landesregierung vor den Karren gespannt worden ist, hätten sich alle KO-Fraktionen und die Öffentlichkeit (in diesem Falle wäre dies womöglich gar nicht nötig gewesen) selbst ein gemeinsames Bild von der Lage machen können. Ich denke, sie wären nach reiflichen Überlegungen gemeinsam auf der Suche nach einem alternativen Weg gewesen und hätten einen solchen gefunden.


So war es aber leider nicht. Es war vielmehr so, dass immer einer den anderen erst dann informiert hat, wenn er selber nicht mehr zurück konnte. Es hat also niemand den anderen eingebunden und um Rat gefragt, sondern immer erst dann den nächsten in Kenntnis gesetzt, wenn er sich selbst bereits festgelegt hat.

Und so geschah es nun, dass die NÖ- Landesregierung via KO-ÖVP und via KO-Gemeinderat der Stadt die Syntegration aufs Aug gedrückt hat:-(

Die von mir aufgestellten Zusammenhänge sind natürlich nur Vermutungen! Ich lasse mich gerne korrigieren, sollten hier Irrtümer enthalten sein.


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Ric

Mitglied


Beiträge: 191
#242
AW: Syntegration
2012-02-07 23:30
+0 / -0 Zum Bewerten bitte anmelden
... vielleicht noch zwei Anmerkungen dazu: vor ziemlich genau einem Jahr wurden die Korneuburgerinnen aufgerufen, "ihr Gehirnschmalz" einzubringen. Vor rund zwei Jahren wurde die "Allianz für Korneuburg" beschworen.

Wenns nur so einfach wär;-)
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mini

Mitglied


Beiträge: 38
#243
AW: Syntegration
2012-02-08 10:01
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@ric: Man kann zur Syntegration stehen wie man will. Entscheidungsgründe für die Syntegration waren:
1. Griechische Zustände bis 10% mehr Ausgaben als Einnahmen im jährlichen Haushalt in der Vergangenheit und in der Vorschau
2. keine langwierige Ausschreibung notwendig
3. Dadurch ein sofortiger Start ohne weiteres Warten möglich
4. Betrachtung der Leistungen und Massnahmen von möglichst vielen Beteiligten
5. Keine Sparen Ja - aber nicht bei mir Mentalität mehr bei den Verantwortungsträgern
6. Vierjährige begleitende Beratung und Umsetzung

ÖVP, FPÖ und Grüne haben im Dezembergemeinderat dafür gestimmt. Die SPÖ war wegen zu hoher Kosten dagegen.

@FengK: Die Wirtschaft bringt ca. € 4 Mio KommSt. plus alle Ertragsanteile aus den geleisteten Umsätzen. weiters bietet die Wirtschaft in Korneuburg soviele Jobs, dass wir 4900 Einpendler und 3700 Auspendler haben. Durch Einsparungen in den Betrieben stagnieren die Beschäftigtenzahlen seit 2008. Neue Betriebsansiedlungen kompensieren die Einsparungen.
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mschabl

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aus Korneuburg

Beiträge: 240
#244
AW: Syntegration
2012-02-08 10:36
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Ok, dann ist es leider wirklich so, wie von mir befürchtet, dass die Wirtschaft in Korneuburg Stadt stagniert.
Ich hab's an den Kommunalsteuern gesehen und war gerade dabei, die Beschäftigtenzahlen bzw. Wertschöpfung etc. zu recherchieren, um meine Vermutung abzusichern, aber wenn Du das bestätigst, dann ist das jetzt nimmer notwendig.
So, wie Du klingst, scheinst Du der Wirtschaft bis 2015 nicht viel mehr zuzutrauen, als mit Neuansiedlungen den Rückgang zu kompensieren, d.h. zur aktiven Budgetsanierung wird die Wirtschaft eher nix beitragen?

Bitte mich jetzt nicht misszuverstehen:
Solange nur Jubel, Propaganda und "wird schon, eh alles leiwand" herrscht, treten wir einfach nur auf der Stelle und Ihr bekommt böse Worte von gemeinen Bürgern, weil ganz deppert simma ja ah ned ;-)
Ich bin daher sehr dankbar für klare Worte, dann kennen wir uns wenigsten aus und können (evtl. gemeinsam?) überlegen anfangen, was die Gründe sind und was man tun könnte.

P.S.: Nach zwei Jahren "Griechenland-Urlaub" (um in Deiner Metapher zu bleiben) in Saus und Braus (gefühlsmäßig gab's in der Zeit über 100 Festln von Euch) es auf einmal furchtbar eilig zu haben, finde ich steil!
Wenn Du verstehst, sind die Dinge wie sie sind. Wenn Du nicht verstehst, sind sie, wie sie sind. - ZEN Spruch
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rck

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aus Korneuburg

Beiträge: 633
#245
AW: Syntegration
2012-02-08 10:59
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Lieber Andi, danke für die klaren Worte. Was mich interessiert -- ich bin da nicht wirklich involviert und habe mich mit diesem Thema noch nicht beschäftigt:

1) Wie verdient die Stadt Korneuburg an einem in Korneuburg arbeitenden Menschen? Über die Lohnsteuer? Bekommt diese die Gemeinde, in der jemand arbeitet, oder wie funktioniert das?

Für mich als Angestellter ist es halt schwierig, in Korneuburg zu arbeiten -- ich wüsste nicht, wo ich hier einen Job als "Senior IT Projektleiter für Softwareentwicklung" herbekomme. Spannend wäre eine Art Aufstellung der größten Arbeitgeber Korneuburgs und der Hinweis darauf, ob diese gerade Leute suchen oder nicht (und welche).

2) Verdient die Stadt Korneuburg auch daran, dass ich in einer Genossenschaftswohnung wohne und meine (laufend deutlich steigende) Miete zahle? Oder hat da nur die Genossenschaft was davon?

3) (in Ergänzung zu 1) Verdient die Stadt Korneuburg "nur" an den Betrieben oder auch an den darin arbeitenden Menschen (Arbeiter und Angestellte)?
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mschabl

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aus Korneuburg

Beiträge: 240
#246
AW: Syntegration
2012-02-08 11:23
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Ja, das interessiert mich auch brennend!
Habe schon mehrere Anläufe gestartet, den Finanzausgleich zu verstehen, aber bisher vergebens.

@rck: Du bist nicht der einzige:
In Korneuburg Stadt arbeiten 6.439 Menschen, aber 4.917 davon kommen von außerhalb.
Nur auf einem Viertel der Arbeitsplätze in Korneuburg arbeiten Korneuburger (genauer gesagt 1.522).
Quelle: Wirtschaftskammer Stockerau
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mschabl

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aus Korneuburg

Beiträge: 240
#247
AW: Syntegration
2012-02-08 11:33
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Zur Vollständigkeit noch die Zahlen "andersrum" aus Sicht der hier wohnenden Erwerbstätigen:

Stand 2001 (2011 finde ich leider noch nicht im Web) sind in Korneuburg 5.276 von (damals) 11.032 KorneuburgerInnen erwerbstätig. 3.700 davon finden in Korneuburg aber keinen Job und müssen auspendeln.

Quelle: Land NÖ

Hoffe damit zur endgültigen Verwirrung beigetragen zu haben ;-)
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rck

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aus Korneuburg

Beiträge: 633
#248
AW: Syntegration
2012-02-08 11:35
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Matthias, genau das hat der Andi ja geschrieben, oder? :-) Danke für die Quellenangabe und die Vervollständigung.

mini weiters bietet die Wirtschaft in Korneuburg soviele Jobs, dass wir 4900 Einpendler und 3700 Auspendler haben.
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geändert von rck am 2012-02-08 11:36
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mschabl

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aus Korneuburg

Beiträge: 240
#249
AW: Syntegration
2012-02-08 11:51
+0 / -0 Zum Bewerten bitte anmelden
Wollte nur die Quellen nachliefern und die Zahlen in Relation setzen: So absolut sagt mir "4900" nix. Das wird erst greifbar, wenn man sieht, dass nur ein Viertel der Korneuburger hier wohnt und arbeitet.
rck Matthias, genau das hat der Andi ja geschrieben
Ja, stimmt, ist das so auffällig / bemerkenswert, wenn ich ihm einmal recht gebe? ;-)
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rck

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aus Korneuburg

Beiträge: 633
#250
AW: Syntegration
2012-02-08 11:55
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Auch wieder wahr. Und ja, das fällt mir schon auf :-)
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mini

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Beiträge: 38
#251
AW: Syntegration
2012-02-08 17:17
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Lieber Rene!

Dein Zug in Korneuburg arbeiten zu wollen ist sehr löblich. Jedoch haben wir nicht die Menge an hochqualifizierten Jobs im IT Bereich. Deshalb: Jeder soll und muss dort arbeiten, wo der Markt ihn am meisten braucht.

Die Stadtgemeinde Korneuburg profitiert von allen in Korneuburg arbeitenden, durch die Kommunalsteuer (ist 3% von der Bruttolohnsumme), die vom jeweiligen Betrieb an die Gemeinde direkt bezahlt wird.

Indirekt profitiert die Gemeinde an jedem der in Korneuburg lebt oder nach Korneuburg kommt und einkauft. Deswegen ja der Spruch: Fahr nicht fort- kauf im Ort. (Jetzt gerade wieder Nah und Sicher Aktion!) Durch die Ertragsanteile fließen hier ca. 13,17 % von den Bundesabgaben wie z.B. Umsatz-, Einkommen-, Körperschaft- und Mineralölsteuer)

Ad 2)
höhere Miete profitiert indirekt natürlich auch die Gemeinde wegen höherem Umsatzsteueraufkommen.

Zu3)
Selbstverständlich wird an allen verdient, die sich in der Stadt aufhalten und arbeiten. Deswegen ist auch für mich die Zahl der Einpendler 4900 sehr interessant, weil die Wirtschaft nur von den hier lebenden Menschen alleine nicht bestehen könnte. Diese Menschen essen hier(z.B. Gericht, Ämter, Krankenhaus,etc), tätigen auch Einkäufe hier, bzw. beteiligen sich auch am Leben in der Stadt. etc...

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rck

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aus Korneuburg

Beiträge: 633
#252
AW: Syntegration
2012-02-08 20:12
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Das klingt ja grundsätzlich sehr positiv! Dann wäre wohl die Strategie, sich zu überlegen, wie man "vernünftig", also ohne Überanspruchung der natürlichen Grenzen, mehr Leute nach Korneuburg bekommt. Ich finde, da passt der aktuelle Artikel mit dem Titel Korneudorf von Richard ganz gut dazu.
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Ric

Mitglied


Beiträge: 191
#253
AW: Syntegration
2012-02-09 19:34
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Bezüglich der vor ein paar Tagen von LA Helga Krismer zum Thema Syntegration eingebrachten Anfrage an LHStv. Sobotka: 6 Wochen hat die Landesregierung Zeit, die Anfrage zu beantworten.

Die Anfrage in pdf


hier sollte die Beantwortung aufrufbar sein

So jemand näheren Einblick in die politischen Abläufe unseres Landes haben möchte: alle Anfragen in einer Übersicht

Folgendes Beispiel zeigt, dass es auch etwas länger dauern kann, bis eine Anfrage (ebenfalls LA Helga Krismer/LHStv Sobotka) von der Landesregierung beantwortet wird.
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thp

Mitglied


Beiträge: 254
#254
AW: Syntegration
2012-02-14 15:39
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Übrigens:
Das war der Beschlusstext über die Durchführung der Syntegration im Gemeinderat:

"Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Korneuburg beschließt die Durchführung einer Syntegration unter Begleitung durch die Malik Management im Umfang der Rahmenvereinbarung und des Einzelauftrages des Landes NÖ."

Uns war und sind die "Rahmenvereinbarung und des Einzelauftrages des Landes NÖ" nicht bekannt
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han

Mitglied


Beiträge: 21
#255
AW: Syntegration
2012-02-15 11:26
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Würde auch zum Thema Transparenz passen:
Den Umstand, dass - nach einem hohen Ansturm - in letzter Zeit relativ wenige Postings zur Syntegration zu lesen waren, führe ich darauf zurück, dass es nun ganz einfach an konkreter Information fehlt - über die tatsächlichen Ergebnisse, aber auch wie es weiter gehen soll. Außer den 3 wenig aussagekräftigen Folien auf der Stadthomepage gibt es für das Plebs bisher nichts Offizielles. Nichts ist nicht ganz richtig, es gibt ja dieses Forum und von Fall zu Fall Zeitungsartikel. Bei dem vergleichsweise horrenden Preis der Syntegration und den eventuellen Folgen für uns alle, wäre es doch angemessen, wenn eine öffentliche Vorstellung dieses Prozesses und der Ergebnisse veranstaltet werden könnte inkl. Frage- und Diskussionsmöglichkeit für die Bürgerinnen und Bürger Korneuburgs. Vielleicht sollten wir dies vehement fordern. Eine solche Veranstaltung würde natürlich auch der Transparenz dienen. Oder gibt es vielleicht den einen oder die andere, die sich vor einer Entlarvung fürchten? Nun lieber mini, wärst Du bereit für eine solche Veranstaltung und gibst diesen Wunsch - entsprechende Unterstützung vorausgesetzt - an Deinen Bgm weiter? Traut sich die ÖVP einen Diskurs mit den (nicht handverlesenen) Bürgerinnen und Bürgern zu führen?
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mschabl

Mitglied
aus Korneuburg

Beiträge: 240
#256
AW: Syntegration
2012-02-15 12:20
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Das wäre wunderbar!

Kann mir einmal eine/r erklären, warum die Mächtigen Transparenz scheuen, wie der Teufel das Weihwasser?

Wenn ich Dreck am Stecken habe (nur ein sehr aktuelles Beispiel von vielen), dann kann ich das Verhalten ja verstehen.

Aber wenn ich sauber bin, dann wäre doch genau das mein stärkstes Argument?
Wenn Du verstehst, sind die Dinge wie sie sind. Wenn Du nicht verstehst, sind sie, wie sie sind. - ZEN Spruch
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mini

Mitglied


Beiträge: 38
#257
AW: Syntegration
2012-02-16 12:56
+0 / -0 Zum Bewerten bitte anmelden
Lieber Hannes!

Werde mich dafür einsetzen, dass die einzelnen Schritte bzw. Ergebnisse veröffentlicht werden.

Zuerst muss man aber allen handelnden Personen, die Verantwortung, Bereitschaft und Zeit für die Projekte übernommen haben, auch Zeit zum arbeiten geben.
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thp

Mitglied


Beiträge: 254
#258
AW: Syntegration
2012-02-16 13:03
+0 / -0 Zum Bewerten bitte anmelden
@mini: oder überhaupt erst informieren, dass da etwas zu tun wäre !
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mini

Mitglied


Beiträge: 38
#259
AW: Syntegration
2012-02-16 13:20
+0 / -0 Zum Bewerten bitte anmelden
thp @mini: oder überhaupt erst informieren, dass da etwas zu tun wäre !


Ja, Thomas.
Hast natürlich recht. Sollte einmal gesagt werden, dass dies harte Knochenarbeit für alle Beteiligte ist. Ist aber eh selbstverständlich glaube ich, dass das kein Kindergeburtstag ist.
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thp

Mitglied


Beiträge: 254
#260
AW: Syntegration
2012-02-16 13:37
+0 / -0 Zum Bewerten bitte anmelden
mini
thp @mini: oder überhaupt erst informieren, dass da etwas zu tun wäre !


Ja, Thomas.
Hast natürlich recht. Sollte einmal gesagt werden, dass dies harte Knochenarbeit für alle Beteiligte ist. Ist aber eh selbstverständlich glaube ich, dass das kein Kindergeburtstag ist.


@mini: Du hast mich falsch verstanden. Ich behaupte es sind noch nicht alle Personen, denen eine Aufgabe, Verantwortung, usw. zugeteilt worden ist, darüber auch informiert worden.
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