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| Im Fokus: Wolfgang Peterl | ||
Die SPÖWelche Werte vermittelt ihrer Ansicht nach die SPÖ Österreich?Grundsätzlich... die Werte würde ich meinen... von der Wertorientierung her ist es nicht wichtig, ob es die SPÖ Österreich ist, oder die sozialdemokraten Deutschlands, oder von wo auch immer, sondern die sozialdemokratie an und für sich hat Grundwerte. Das sagt ja schon der Name. Die Zusammensetzung des Namens Sozial und Demokratie sind wesentliche Werte. Das heißt, das soziale Element in der Gesellschaft... Und das demokratische Element in der Gesellschaft. Und das soziale Element, auch das demokratische, hat natürlich viele Facetten. Und das geht halt vom sozialen im engeren Sinn bis zum weiteren Sinn, Arbeit haben, die Grundlagen für... ein lebenswertes Dasein haben. Ich könnte hier die ganzen Slogans die vor- und nach der Wahl besprochen werden aufzählen, aber das sind grundsätzlich die Grundwerte der sozialdemokratie. Die SPÖ Niederösterreich? Die haben auch diese Grundwerte. Das geht bis hinunter zur Stadt. Natürlich. Nur... ist natürlich der Zugang zu diesen Grundwerten und die Umsetzung unterschiedlich. Weil natürlich unterschiedliche Themenstellungen gegeben werden einerseits und andererseits gibt's auch unterschiedliche Möglichkeiten. Wenn man sich Österreich anschaut, hat die Sozialdemokratie viel weniger Möglichkeiten etwas in diesem Sinne umzusetzen als beispielsweise im Bundesland Wien. Und... in der Stadt zum Beispiel gibt es andere sachliche Zugänge, weil ja eine kommunalpolitik nicht die gleichen Möglichkeiten hat etwas zu gestalten, wie eine Bundes- oder Landespolitik. Wir sind ja nicht gesetzgebend. Aber, grundsätzlich, haben wir auch den Zugang. Beispiel. Wir haben jetzt eine Wohnhausanlage in der Kreuzensteinerstraße übergeben. Dort haben wir ehemalige Gemeindewohnungen gehabt, weil die in den 30er Jahren gebaut wurden und jetzt überhaupt nicht mehr dem heutigen Standard entsprechen können. Weil für die Mieter eine Renovierung viel zu teuer gewesen wäre, hat man einige Häuser dort weggerissen und neue hingestellt. Und damit sich die Leute, die da in den alten Gemeindewohnungen gewohnt haben, die natürlich relativ wenig Miete gezahlt haben, weil das kleine Wohnungen waren, weil der Standard halt geringer war, haben wir von der Stadt gesagt: Wir schießen zu, Wohnbauförderung des Landes, noch eine Förderung der Stadt dazu, damit es sich die Leute, die dort in den alten Gebäuden gewohnt haben, auch leisten können, in den neuen Häusern zu wohnen. Das ist eine typische Grundlage einer sozialdemokratischen Wertehaltung. War auch Diskussion im Gemeinderat. ÖVP wollte das nicht so. Andere ParteienWelche Werte vermittelt/vermitteln Ihrer Ansicht nach die ÖVP für den Bezirk Korneuburg?Man kann wie gesagt Werte... Eine Wertehaltung kann man nicht auf Regionen beschränken. Das kann man nur runterbrechen auf... Wenn's die Gemeinden sind, so wie wir, kann man sagen, wir wollen ein Sozialzentrum, wir wollen günstige Wohnungen, ... Oder, wir können auch sagen, von der Wertehaltung her, als Sozialdemokraten: Wir wollen das Trinkwasser nicht privatisieren... Ist das geplant? Nein, ich sag' nur, wir wollen's nicht privatisieren, wir wollen's behalten. Andere Wertehaltungen sagen, wir wollen lieber die Individualität fördern, das gehört privatisiert, es gehört so wenig als möglich vom Steuerzahler getragen. Das sind die verschiedenen Haltungen. Und so ist das eben auch im Bezirk und auch bei ÖVP und SPÖ. Die Klientell... Es ist ja auch gleichzeitig die Wertehaltung, oder die Werte, die man anstrebt und versucht, auch in der Politik umzusetzen, ist ja auch gleichzeitig eine Klientellpolitik. Das heißt, die einen versuchen halt einen Teil der Bevölkerung zu unterstützen, den anderen weniger zu unterstützen. Die Anderen wollen den anderen Teil wieder unterstützen. Und so ist es eben auch im Bezirk. Das heißt, ÖVP unterstützt halt mehr in die Richtung Unternehmertum und Bauernschaft, und die SPÖ unterstützt eher die Arbeitnehmerschaft und da eher die... untere Hälfte der Einkommensschicht. Das ist im Bezirk, wie im Land, wie im Bund ähnlich. Und wen unterstützen dann beispielsweise die Grünen? Das ist verschieden. Darum sieht man ja auch bei den Grünen immer wieder Richtungsdiskussionen. Es gibt "die Grünen", die "nur" grün sind, also "nur" den Umweltgedanken vertreten, das sind eher die konservativen Grünen. Und es gibt Grüne, die den Umweltgedanken vertreten PLUS den sozialen Aspekt sehen. Das sind eher die Alternativgrünen. Und... die vertreten halt... naja, die verschiedenen Klientells... Weil die Grünen sind ja eine relativ junge Partei. Und die haben vom konservativen Lager, als auch vom sozialistischen Lager teilweise ihre Anhänger in den letzten 10, 15 Jahren lukriert. Wenn Sie sagen eher die untere Arbeitnehmerschicht bei der SPÖ... Wie sieht's dann mit der FPÖ aus? Die FPÖ... ist an und für sich... Hat den nationalen Teil. Die FPÖ unterstützt jetzt, würde ich meinen -- natürlich nicht nur Aussagen -- aber das ist nicht die Klientell der FPÖ, die quasi Einkommensschicht, sondern die FPÖ den Zugang über den Nationalismus. Und da ist die Schicht breit. Weil die FPÖ hat Großindustrielle und hat auch natürlich aus den untersten Einkommensschichten Anhänger. Das ist eher der Zugang der nationalen Sicht. Einfach der Zugehörigkeit. "Wir sind Korneuburger", "Wir sind Österreicher", ... ...und wollen keine anderen. Bleibt noch die KPÖ. Ja die KPÖ ist an und für sich... Außer in Graz... in Österreich nicht relevant. Sie waren stärker... Aber, ... die KPÖ ist eine, so quasi, linke Gruppierung, ... der die SPÖ die Sozialdemokratie zu konform ist... Aber gleichzeitig das Problem auch anhaften hat, dass sie natürlich mit der Demokratie ein bisserl Problem... mit der Demokratiediskussion ein bisserl ein Problem hat. Wobei ich... sehe auch die linken Gruppen nicht unbedingt undemokratisch... Aber... der Kommunismus ist halt als undemokratisch verschrien, weil in den ehemaligen Ostblockländern zwar eine Art Kommunismus regiert hat, aber in Wahrheit nicht der Wissenschaftliche Kommunismus, sondern das war halt ein Regime, das eine Diktatur aufgebaut hat. |
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