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> Der Gemeinderat
| Diskutanten: | 3 Mitglieder in 3 Beiträgen |
Erstellung:
| 2009-09-29 durch EliK |
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rck
Seitenbetreiber
aus Korneuburg
Beiträge: 633
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#1
Der Gemeinderat
2009-09-29 22:18
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Hallo!
Was ich mich schon länger frage: Wie genau läuft eigentlich eine Gemeinderat Sitzung ab? Alles, was ich davon mitbekomme, sind bestenfalls Gegendarstellungen auf den diversen Homepages der einzelnen Parteien, die für sich stehen und die ich annehmen kann, oder auch nicht.
Was mich beispielsweise interessiert:
- Wer beruft den Gemeinderat ein?
- Welche Kompetenzen hat der Gemeinderat?
- Wie werden die Entscheidungen erreicht?
- Gibt es eine öffentliche Agenda (Wo?)
- Gibt es öffentliche Ergebnisse?
- Können sich auch nicht-Gemeinderäte thematisch einbringen (Wie)?
- Wie genau kann man sich eine Gemeinderat Sitzung vorstellen?
Schöne Grüße,
René
Achtung! Meine Beiträge im Forum spiegeln meine persönliche Meinung wieder. Wenn Dinge (auch) KO2100 betreffen, schreib ich das dazu. Bitte aber generell meine Postings NICHT als offiziellen KO2100 Standpunkt zu verstehen!
geändert von rck am 2009-09-29 23:21
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thp
Mitglied
Beiträge: 254
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#2
AW: Der Gemeinderat
2009-09-30 06:15
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Das sind eine menge Fragen, welche nicht in aller Kürze zu beantworten sind. Deshalb möchte ich nur einige wenige Punkte herausgreifen:
Gibt es eine öffentliche Agenda (Wo?)
Ja - Die Tagesordnung wird 1 Woche vor der GR Sitzung am schwarzen Brett (wo alle Veröffentlichungen ausgehängt werden aussen am Rathaus) veröffentlicht.
Gibt es öffentliche Ergebnisse?
Auf der HP der Stadtgemeinde werden alle GR Protokolle veröffentlicht, d.h. jeder kann nachlesen. Weiters kann jeder Bürger bei einer GR Sitzung zuhören !
Können sich auch nicht-Gemeinderäte thematisch einbringen (Wie)?
Leider nein
Wer beruft den Gemeinderat ein?
Das ist alles in der Gemeindeordnung nachzulesen. Das würde diesen Rahmen sprengen
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EliK
Mitglied
Beiträge: 208
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#3
AW: Der Gemeinderat
2009-09-30 20:40
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gute idee, der thread ;-)
wie thomas schon geschrieben hat - gemeinderatssitzungen sind öffentlich. wir (die korneuburger grünen) bemühen uns, die infos aus dem gemeinderat auch ins internet zu stellen - ein paar tage vor der sitzung findest du auf unserer homepage (www.korneuburg.gruene.at) die tagesordnung und "grüne" anmerkungen zu den einzelnen punkten. wer den newsletter abonniert, bekommt die info rechtzeitig, um sichs vielleicht auch mal life zu geben...
mitreden kannst nicht bei den sitzungen - aber du kannst dinge über deine "volksvertreterInnen" einbringen. es gibt laut gemeindeordnung auch die möglichkeit einer petition - oder einfach unterschriftenliste.
wir haben mal vorgeschlagen, am beginn der sitzung eine "fragestunde für bürgerInnen" einzubauen (in vorarlberg machens das) - wurde aber leider von den anderen parteien abgelehnt...
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