Ich bitte die Diskutanten kurz innezuhalten, denn wir haben es IMHO mit einem historischen Moment in der Geschichte Korneuburgs zu tun:
Erstmals diskutieren drei Stadträte, die insgesamt fast 90% der Korneburger vertreten, in einem unabhängigen, öffentlichen Forum über die Zukunft von Korneuburgs.
Ich möchte den Beteiligten und denen, die dahinter stehen und dies "erlauben" bzw. vielleicht sogar gut heißen, herzlich danken.
Ich bin felsenfest überzeugt, dass uns dies - wenn wir den Zustand einige Zeit am Laufen halten können - enorm weiterbringen wird in unserer schönen Stadt.
Es besteht nun die Gefahr, dass wir uns in dutzende Themen verzetteln und die Vergangenheit immer wieder stereotyp heraufbeschwörend bald Langeweile aufkommen kann.
Einen Lösungsvorschlag dazu habe ich leider nicht parat und bitte um Vorschläge.
Wenn Du verstehst, sind die Dinge wie sie sind. Wenn Du nicht verstehst, sind sie, wie sie sind. - ZEN Spruch
keine Ausreden bzgl. Vergangenheit -- sondern gemeinsam arbeiten das wir auf einen grünen Zweig kommen.
Natürlich ist die Sichtweise der Dinge pro Fraktion unterschiedlich, und da wird es immer zu Auffassungsunterscheiden kommen. Aber wir dürfen eins nicht übersehen. Wenn es keine unterschiedlichen Sichtweiten gäbe, bräuchten wir nur eine Einheitspartei. Kritik kann befruchtend sein.
Das will ich nicht abstreiten, dass man das zumindest versucht.
Der mittelfristige Finanzplan ist aber doch die blanke Kathastrophe: Lt. NÖN sind die folgenden Abgänge* fix geplant:
2011: 2,5 Mio. Euro Abgang
2012: 2,6 Mio. Euro Abgang
2013: 3,9 Mio. Euro Abgang
2014: 4,5 Mio. Euro Abgang
Das heißt: Bis zur nächsten Wahl 2015 werden wir zusätzlich zu den bestehenden ca. 30 Mio Schulden nochmal einmal 18,5 Millionen* EUR Schulden dazu haben!
Also, ich hoff' jetzt schwer, dass ich mich da irgendwo verrechnet habe, weil ein
ist das nicht, ganz im Gegenteil: So schlimm war's noch nie, oder?
*Ich hoff', dass da zumindest schon die Bad-Erhaltung, die neue Kläranlage und die Bahnhofssanierung schon drinnen sind)
** Ich extrapoliere mal
Wenn Du verstehst, sind die Dinge wie sie sind. Wenn Du nicht verstehst, sind sie, wie sie sind. - ZEN Spruch
Nachdem einem interessierten Bürger noch immer nicht klar ist, warum die Budget-Abgänge in den nächsten Jahren ziemlich ansteigen, wo doch so heftig gespart wird, muss ich eines auch noch loswerden:
Wenn in der Stadtzeitung das beschlossene Budget abgedruckt wird, und eine Änderung der "Verlustabdeckung Berndl-Bad" von 833.600 Euro (2010) auf 302.000 Euro (2011) als eine Reduzierung von - 175,9%,
oder eine Reduzierung der AHS-Errichtungskosten von 256.800 Euro auf 20.000 als "- 1.184%" bezeichnet wird,
mache ich mir schon Sorgen um die Rechenkünste unserer Gemeindepolitiker.
super vorschlag von matthias, über die zukunft zu reden - ich bin auch schwer dafür, das gesudere und schuldzuweisungn mal hintanzuhalten (die nächsten wahlen sind 2015) und nach vorn zu schauen. rene - wärs möglich, daraus einen eigenen thread zu machen?
die "geplanten" abgänge ergeben sich aus dem "rechnen wir damit, dass alles so weiterläuft wie bisher" - und sollten eigentlich zeigen, dass es eben nicht so weiterlaufen sollte! ich hab daher bei der letzten stadtratsklausur vorgeschlagen, regelmäßige sitzungen (arbeitskreis oder fiananzausschuss) zu machen, bei denen konkret über langfristig wirksame einsparungspotentiale geredet wird. zugesagt wurde das - mal sehen, obs passiert. wir sitzen eh schon 3x die woche auf der gemeinde - aber ich denk, das muss einfach sein. vor den fehlenden millionen zu zittern wird nicht reichen - und unangenehmes (einsparungen sind immer für irgendwen unangenehm) müssen wir wohl oder übel JETZT angehen, damit die gemeindeverwaltung wir künftig die notwendigen aufgaben der gemeindeverwaltung erfüllen können.
Ein paar Punkte z.b., die wohl besprochen werden sollten:
gebühren: an sich sollten gebühren (gas, wasser, müll, aufschließung) in einem eigenen haushalt ausgeglichen budgetiert werden - d.h. einnahmen = ausgaben - was übrig bleibt, wird für infrastruktur in diesem bereich angespart. nur das tuts in koburg nicht. die letzten gebührenerhöhungen sind so zaghaft ausgefallen, dass sich daran nix ändert.
dass auch in der verwaltung gespart werden muss, liegt auf der hand. wir sind zwar iso-zertifiziert, der dazugehörige "verbesserungsprozess" geht aber immer wieder unter (gibt ja auch ein "laufendes geschäft"). da brauchts prioritätensetzung
gemeindewohnungen: wir haben 450 gemeindewohnungen - und unterm strich bleiben uns im jahr rd. 10.000 euros an mieten. dass sich da am system was ändern muss, liegt auf der hand - auch schon deshalb, weil günstiger wohnraum ja auch für die zur verfügung stehen sollte, die ihn brauchen. langfristig zu sehen - weil eingriffe in bestehende verträge kaum möglich sein werden.
und für die großen projekte brauchen wir prioritätenliste: was ist wichtiger - kläranlage oder bad oder abfahrt mitte? alles wirds nicht spielen...
zusätzlich werden wir wohl familiensilber angreifen müssen... :-(
so mal in kurzform... weitere konkrete vorschläge zu diskutieren fänd ich super :-)
@ gue... die zahlen berechnen nicht wir politiker, sondern die verwaltung. wenn wir alles nachrechnen müssten, kämen wir wohl nimmer zum "nach vorne schauen"
Liebe Eli - da muß ich Dir wiedersprechen.
Gas gehört schon lange nicht mehr der Stadtgemeinde und daher auch kein Gebührenhaushalt. Das ist z.B. die EVN die darauf schaut den Gewiin zu maximieren und denen es scheinbar egal ist wie der Bürger abgezockt wird.
Dafür hast Du Kanal und Friedhof vergessen, dies sind ebenfalls Gebührenhaushalte.
Wenn man ausgeglichen budgetiert, dann bleibt nichts über für Investitionen :-)
Ich kann nur für Müll, Wasser und Friedhof sprechen. Das sich nichts ändert stimmt nicht. Es ist halt immer ein Problem wenn irgendwelche unvorhergesehen Ereignisse (z.B. Schaden Depoinie)reinsch... und dann die ganze Planung nicht mehr stimmt.
Bei den 3 Gebührenhaushalten sind wir auf einem guten Weg. Es kann nicht alles über Erhöhungen gehen, es müssen auch Kosten gesenkt werden. (Man kann nicht alles auf den Bürger abwälzen - wäre zwar einfach, aber nicht richtig) Es geht halt nicht alles von heute auf morgen. Bei Wasser, Müll und Freidhof sind wir auf einem guten Weg.
So jetzt höre ich auf, sonst kürzt Renee wieder das sTatement.
Jetzt sind wir schon tief in der Diskussion, wie gespart werden soll.
Ned schlecht, ich will nur die "Sparen wir schon, oder prassen wir noch" Diskussion no ned ganz abschließen, weil wir nur die halben Fakten haben: Ich hab' die versprochenen Zahlen über die Abgänge der Vor-ÖVP-Zeit noch nicht bekommen.
Ich will mini nicht quälen und schlage zur Abkürzung folgende Conclusio vor:
"Unter der SP Stadtregierung gab es jahrelang Abgänge, die im ersten Jahr der neuen Regierung und in der Planung auf vergleichbarem Niveau weitergehen.
Für die Zukunft plant die VP eine Sanierung des Budgets, allerdings ohne das Ziel und ohne den Zeitrahmen konkret anzugeben."
Wenn das mit allen so ok geht, könnt' ma nahtlos beim "wie jetzt genau sparen" weitermachen.
Wenn Du verstehst, sind die Dinge wie sie sind. Wenn Du nicht verstehst, sind sie, wie sie sind. - ZEN Spruch
Kann ich Dir leider nicht zustimmen.
Der Satz "Die Verluste / Abgang ist wegen der vergangenen SPÖ Regierungen" kann ich nicht mehr hören.
Fact ist, das Korneuburg round about 30 Millionen Schulden hat (Diese Zahl hätte ich so im Kopf - ich hoffe ich irre mich nicht). In der Planung für 2011 bis 2014 kommen nochmals 13,4 Millionen Euro dazu. Da sehe ich keinen Sparwillen.
Auch dem SPÖ Vorschlag im MFP die neuen Verluste zu deckeln (nicht auf Null !) hat die ÖVP nicht zugestimmt. kein Sparwille?? Sind "Brot und Spiele" wichtiger ??
Wenn ich nun davon ausgehe, dass die von mir genannten 30 Millionen richtig sind, dann stelle ich nun provokant folgende Behauptung auf:
60 Jahre SPÖ Regierung haben 30 Millionen gekostet - das sind 0,5 Millionen pro Jahr
4 Jahre ÖVP Regierung kosten 13,4 Millionen - das sind 3,35 Millionen pro Jahr !
Wo ist da ein Sparwille ??
(für den aufmerksamen Leser: Die "Verluste" 2010 nehme ich aus dieser Berechnung aus. Da kann selbst ein Wunderwuzzi nichts bewirken. Aber danach ......?)
Also, thp, wenn ich Dich richtig verstehe, dann gefällt Dir eigentlich das
an meiner Conclusio nicht, weil Du der Meinung bist, das das Niveau der Neuverschuldung nicht vergleichbar, sondern höher ist.
Hab' ich Dich da richtig verstanden?
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Also, thp, wenn ich Dich richtig verstehe, dann gefällt Dir eigentlich das
... auf vergleichbarem Niveau ...
an meiner Conclusio nicht, weil Du der Meinung bist, das das Niveau der Neuverschuldung nicht vergleichbar, sondern höher ist.
Hab' ich Dich da richtig verstanden?
Nicht ganz - da eines der Versprechen der ÖVP (und die Kritik an der SPÖ) der Grad der Verschuldung bzw. fehlender Sparwille war.
Beides sehe ich durch die Pläne nicht verwirklicht. "Gebt Gepp eine Chance" -- ???
Na, dann versuch' ich mal eine Pi-Mal-Daumen Schätzung:
- Bad: 6 Mio Minimalversion, davon 80%
- Kläranlage: 12 Mio, davon 6 für Korneuburg
- Bahnhof: Keine Ahnung
- Abfahrt Mitte: 3 Mio
Bitte um Korrektur, wenn ich daneben liege, das habe ich alles nur aus der Zeitung oder vom Hörensagen.
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rene - wärs möglich, daraus einen eigenen thread zu machen?
Eli, logisch. Drück einfach auf "Neues Thema", damit kannst Du beliebig viele neue Threads machen (siehe zB Politik Forum). Zum Budget gibt's da aber eh schon einen Thread.
Achtung! Meine Beiträge im Forum spiegeln meine persönliche Meinung wieder. Wenn Dinge (auch) KO2100 betreffen, schreib ich das dazu. Bitte aber generell meine Postings NICHT als offiziellen KO2100 Standpunkt zu verstehen!