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Foren > Politik > Politische Finanzierung

Diskutanten:3 Mitglieder in 6 Beiträgen
Erstellung:
2009-09-30 durch EliK
Aufrufe:4663 Mal
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rck

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aus Korneuburg

Beiträge: 633
#1
Politische Finanzierung
2009-09-30 00:37
+0 / -0 Zum Bewerten bitte anmelden
Mich beeindrucken immer wieder umfangreichste Wahlkampagnen. Neben den bereits als Standard zu sehenden großen Wahlplakaten sind das vor allem große Veranstaltungen vor anstehenden Wahlen oder auch irgendwelche Goodies a la "Pröll Hauberl", oder, in einfacheren Fällen, schlichtweg ein paar Baum-Samen zum Einpflanzen.

  • Wie finanziert sich das ganze?
  • Wie hoch sind in etwa in Prozent die Werbebudgets der einzelnen Parteien, verglichen mit den sonstigen Ausgaben?
  • Lässt sich sowas öffentlich nachlesen?
  • Wer kommt für diese Dinge auf?
  • Wer entscheidet Wahlkampagnen, gibt beispielsweise der Bund vor, was dann letztenendes die Gemeinde umsetzt und gibt ihr das Geld dafür oder wie funktioniert das?
Achtung! Meine Beiträge im Forum spiegeln meine persönliche Meinung wieder. Wenn Dinge (auch) KO2100 betreffen, schreib ich das dazu. Bitte aber generell meine Postings NICHT als offiziellen KO2100 Standpunkt zu verstehen!
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thp

Mitglied


Beiträge: 254
#2
AW: Politische Finanzierung
2009-09-30 08:19
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Für die Gemeindeebene.
Nur um eines klarzustellen, Für die politischen Parteien gibt es von der Gemeinde KEIN Geld. Auch von sonstigen öffentlichen Stellen gibt es keinen Geldfluß für Parteien auf der Gemeindeebene.
Zumindest für die SPÖ Korneuburg kann ich bestätigen, dass alle Ausgaben durch Mitgliedsbeitrage und Eigenfinanzierungen der Gemeinderäte gedeckt werden.
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EliK

Mitglied


Beiträge: 208
#3
AW: Politische Finanzierung
2009-09-30 22:58
+0 / -0 Zum Bewerten bitte anmelden
ähmm.... thomas, da muss ich spürbar widersprechen ;-)
es gibt natürlich auch öffentliche gelder für die parteien - auf allen ebenen.
gemeindeebene, da gibts z.b. die sog. "gvv-schulungsgelder" - die allerdings nicht für parteiwerbung, sondern für alles was mit bildung und info zu tun hat ausgegeben werden können. das bekommen die parteien je nach ihrer größe... bei uns (4 mandate in korneuburg) sind das z.b. rd. 5.000 euro im jahr - aber eben wie gesagt "zweckgebunden" für schulungen und info-geschichten.
werbung finanzieren wir uns über die "parteisteuer" - gemeinde- und stadträtInnen geben einen teil ihrer "aufwandsentschädigung" (bei uns 50 %) ab, um werbemaßnahmen zu finanzieren.

auf landes-, bundes- und eu-ebene gibts wahlkampfkostenersätze - je nachdem, wie viele mandate eine partei bekommt...
bei uns werden die parteifinanzen im internet veröffentlicht (http://www.gruene.at/uploads/media/bilanz08.pdf).

ich persönlich finds auch ganz wichtig, dass wir ein politisches system haben, in dem es eine öffentliche parteienfinanzierung gibt - die alternative wäre eine lobby-finanzierung wie z.b. in den usa - wo rüstungs-, öl- und pharmakonzerne sich mit parteispenden ihren politischen einfluss sichern. klar - ganz ohne "freunderlwirtschaft" gehts auch in österreich nicht (sag nur grasser-homepage und div. aufsichtsratspöstchen etc.) - eine partei kann aber auch ohne dieses lobbying überleben - und das ist meiner meinung nach ganz wichtig für die demokratie
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EliK

Mitglied


Beiträge: 208
#4
AW: Politische Finanzierung
2009-09-30 23:20
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kleiner nachtrag: wahlkampagnen: werden an sich von der jeweiligen "ebene" selbst entschieden - sprich landespartei macht landtagswahlkampf, bundespartei nationalratswahlkampf.
beim gemeinderatswahlkampf gibts (zumindest bei den grünen) schon auch unterstützung durchs land - weils logischerweise günstiger ist, als wenn jede gruppe sich ihre plakate selbst bastelt oder gar eine pr-agentur engagiert für den wahlkampf. aber für die inhalte und schwerpunkte, die im wahlkampf gesetzt werden, sind die gemeindegruppen selbst zuständig...
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thp

Mitglied


Beiträge: 254
#5
AW: Politische Finanzierung
2009-10-01 08:24
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Eli - man lernt nie aus, das mit den Bildungsgeldern wußte ich nicht
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EliK

Mitglied


Beiträge: 208
#6
AW: Politische Finanzierung
2009-10-04 00:01
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;-) ich weiß aber auch nicht, wie euer gvv das handhabt - vielleicht investiert er mehr in "organisierte" fortbildungsveranstaltungen und zahlt den ortsgruppen weniger aus. aber irgendwas müsstets auch kriegen...
hätt auch nie angenommen, dass du das absichtlich nicht erwähnt hättest *g* - dafür bist du ein viel zu grader michl ;-)
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